Termine

21. Januar 2019 Versendung der Wahlbenachrichtigungen
   
4. bis 8. Februar 2019 Auslegung des Wählerverzeichnisses
   
8. April 2019 Ende der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge
   
9. April 2019 Entscheidung über Zulassung der Wahlvorschläge
öffentliche Sitzung des Wahlausschusses
   
25. April 2019 Versendung der Wahlunterlagen
Beginn der Wahlzeit
   
10. Mai 2019 Ende der Wahlzeit
   
13. Mai 2019 Feststellung des Wahlergebnisses
öffentliche Sitzung des Wahlausschusses
   
26. Juni 2019 Konstituierende Sitzung der neuen Kammerversammlung

 

Termine und Ablauf

Die Präsidentin hat mit Veröffentlichung in den Mitteilungen 5-2018, S. 9 (Oktober- Ausgabe) das Ende der Wahlzeit auf den 10. Mai 2019 festgelegt. Zugleich ist die Besetzung des Wahlausschusses bekannt gegeben worden. Der weitere Ablauf der Wahl stellt sich wie folgt dar:

1. Die von der Präsidentin bestimmten Wahlkreisbeauftragten werden die Wählerverzeichnisse in der Zeit vom 4. bis 8. Februar 2019 zur Einsicht auslegen.Aus der anschließenden Bekanntmachung ergibt sich,

• wo und wann die Wählerverzeichnisse eingesehen werden können und
• wie und wo Einspruch dagegen erhoben werden kann.

2. Über die Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis wird der Wahlausschuss am 18. Februar 2019, 15.00 Uhr in den Geschäftsräumen der Apothekerkammer Niedersachsen, An der Markuskirche 4, 30163 Hannover verhandeln. Die Sitzung ist öffentlich.

Die Beteiligten werden dazu eingeladen. Wenn sie nicht erscheinen, kann auch ohne sie nach Aktenlage entschieden werden.

3. Daraufhin schließt die Kammer das Wählerverzeichnis.
Bis zur Versendung der Wahlunterlagen werden
• Personen, die der Kammer nicht angehören, aus dem Wählerverzeichnis gestrichen,
• Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis aufgeführt sind, nachgetragen und
• offensichtliche Unrichtigkeiten berichtigt.

4. In den Mitteilungen 1-2019 (Februar-Ausgabe) der Apothekerkammer Niedersachsen gibt der Wahlleiter bekannt:
• die Zahl der zu wählenden Mitglieder,
• die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge,
• die Voraussetzungen für die Zulassung von Wahlvorschlägen und
• weitere Bestimmungen über die Stimmabgabe.

Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge endet am 8. April 2019 (Montag).

Jeder Wahlvorschlag, unabhängig davon, ob es sich um einen Einzelvorschlag oder um eine Liste handelt, muss von mindestens zehn Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises unterschrieben sein. Diese Unterzeichnenden müssen der gleichen Gruppe (Selbstständige oder nicht Selbstständige) angehören wie diejenigen, die zur Wahl vorgeschlagen werden. Jeder Wahlberechtigte darf nur einen Wahlvorschlag unterstützen.

Die Bewerber, deren schriftliche Zustimmung erforderlich ist, dürfen nur in einem Wahlkreis, nur in der Gruppe, in der sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind, und nur auf einem Wahlvorschlag kandidieren.

Bei der Kammer können Vordrucke für die Erstellung von Wahlvorschlägen angefordert werden.

5. Über die Zulassung der Wahlvorschläge wird der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung am 9. April 2019, 15.00 Uhr in den Geschäftsräumen der Apothekerkammer entscheiden. Die Vertrauenspersonen für die Wahlvorschläge werden dazu geladen.

6. Sollte für einen Wahlkreis kein gültiger Wahlvorschlag vorliegen, so findet in diesem Wahlkreis keine Wahl statt.

7. Frühestens am 25. April 2019 werden die Wahlunterlagen an die Wahlberechtigten versandt. Damit beginnt die Wahlzeit.

8. Der Wahlausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 13. Mai 2019, 10.00 Uhr das Wahlergebnis feststellen. Im Anschluss benachrichtigt der Wahlleiter die Gewählten.